Die Recherche von fünf führenden Klima- und Umweltorganisationen zeigt, dass sich nur eine Minderheit der Europaabgeordneten während der Amtszeit 2019–2024 für den Schutz des Klimas, der Natur und der Luftqualität in Europa eingesetzt hat. Die Mehrheit der Europaabgeordneten agierte stattdessen entweder als Verzögerer oder ganz in prähistorischem Gedankengut verhaftet. Sie verzögerten durch lückenhafte und inkonsistente Abstimmungsergebnisse tatsächliche Maßnahmen oder – schlimmer noch – versäumten es völlig, sich der Herausforderung der Krisen zu stellen, mit denen Europa konfrontiert ist.

Hier kann sich jede und jeder selbst ein Bild über das Abstimmungsverhalten der österreichischen Parteien zu einzelnen EU-Klimagesetzen zwischen 2019 und 2024 für die eigene Wahlentscheidung machen.

Das von BirdLife Europe, Climate Action Network Europe, European Environmental Bureau, Transport & Environment und dem WWF European Policy Office Tool untersucht das individuelle Abstimmungsverhalten jedes einzelnen Europaabgeordneten während der Legislaturperiode 2019–2024 und vergleicht sie mit den Abstimmungsempfehlungen der fünf Umweltorganisationen. Dies stellt ein Maß für das Engagement jedes Abgeordneten für ökologische Nachhaltigkeit dar – das Ergebnis ist eine Punktzahl von 100. Die Ergebnisse werden im Scoreboard für die im Europäischen Parlament vertretenen Fraktionen und nationalen Parteien zusammengefasst.

Bei der Bewertung wird das Abstimmungsverhalten in 30 Politikbereichen bewertet, die wichtige Klima-, Energie- und Umweltgesetze umfassen. Zwölf Politikdossiers konzentrierten sich auf einen klimaneutralen und sozial gerechten Übergang, acht auf ein naturfreundliches Europa und zehn auf die Kreislaufwirtschaft und einem Ende der Verschmutzung.

Die Parteien wurden in der Auswertung in drei Gruppen eingeteilt: die Beschützer, die Verzögerer und jene, die in prähistorischem Gedankengut festhängen

Für Österreich zeigt die Analyse eine klare Abstufung des klimarelevanten Abstimmungsverhaltens zwischen den Parteien.

Eine vollständige Analyse aller europäischen Parteien sowie wichtige Schlussfolgerungen, Länderanalysen und Methodik, finden Sie hier.
Die Methodik und die vollständige Liste der analysierten Richtlinien und Abstimmungen können hier abgerufen werden.

Rückfragen gerne bei der Allianz für Klimagerechtigkeit (Martin Krenn, m.krenn@koo.at) oder bei unserem europäischen Netzwerk CAN Europe (Tomas Spragg Nilsson, Senior Communications Officer, tomas.spraggnilsson@caneurope.org , +46 707 65 63 92).